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| LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2009 - L 7 B 296/08 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.01.2009 - L 7 B 296/08 AS (https://dejure.org/2009,121942)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Januar 2009 - L 7 B 296/08 AS (https://dejure.org/2009,121942)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 36/06 R
Kein Arbeitslosengeld II für Studenten
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2009 - L 7 B 296/08
Scheidet die Förderung einer dem Grunde nach förderungsfähigen Ausbildung schon im primär zuständigen System (hier: Ausbildungsförderung nach BAföG) aufgrund individueller Versagungsgründe aus, führt dies nicht zur Leistungspflicht des grundsätzlichen nachrangigen Systems der Grundsicherung nach den Vorschriften des SGB II (BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 36/06 R -). - BSG, 30.09.2008 - B 4 AS 28/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.01.2009 - L 7 B 296/08
Ein besonderer Härtefall liegt erst dann vor, wenn im Einzelfall Umstände hinzutreten, die einen Ausschluss von der Ausbildungsförderung durch Hilfe zum Lebensunterhalt auch mit Rücksicht auf den Gesetzeszweck als übermäßig hart, das heißt als unzumutbar oder in hohem Maße unbillig, erscheinen lassen (vgl. zuletzt BSG, Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 28/07 R -).
- SG Hildesheim, 22.09.2011 - S 26 AS 1516/11 Muss der Auszubildende hingegen damit rechnen, alsbald hilfebedürftig zu werden und die Ausbildung nicht fortsetzen zu können, liegt hierin keine die Darlehensbewilligung rechtfertigende besondere Härte (in diesem Sinne zur bisherigen Gesetzesfassung LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 09.03.2009 - L 13 AS 219/08 ER - 27.01.2009 - L 7 B 296/08 AS und 19.06.2008 - L 7 AS 286/08 ER).